Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

1.1 Anbieter der App „Letterble“ und der Website letterble.de ist die

(nachfolgend „wir“ oder „Anbieter“).

1.2 Diese AGB gelten für die Nutzung der App Letterble sowie aller darüber angebotenen Funktionen durch dich als Nutzer.

1.3 Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

1.4 Ergänzend gelten die Bedingungen des jeweiligen App-Store-Betreibers, über den du die App bezogen hast.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Letterble ermöglicht es dir, Briefe und Dokumente zu fotografieren oder hochzuladen, in einem persönlichen Archiv zu speichern und automatisiert auswerten zu lassen. Die Auswertung erzeugt insbesondere eine verständliche Zusammenfassung, Angaben zu Absender und Kategorie sowie Hinweise auf erkannte Fristen und Zahlungsbeträge.

2.2 Die Auswertung erfolgt automatisiert unter Einsatz von KI-Sprachmodellen. Ein Teil der Verarbeitung findet bei einem von uns beauftragten externen Dienstleister statt; Einzelheiten dazu stehen in unserer Datenschutzerklärung.

2.4 Wir schulden die Bereitstellung der App in der jeweils aktuellen Version. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen, auf einen bestimmten Funktionsumfang oder auf die Beibehaltung einzelner Funktionen besteht nicht, soweit dies für dich zumutbar ist.

3. Nutzerkonto und Registrierung

3.1 Für die Nutzung der App ist ein Nutzerkonto erforderlich. Die Registrierung ist nur natürlichen Personen ab 16 Jahren gestattet.

3.2 Du bist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und deine Zugangsdaten geheim zu halten. Für alle Handlungen, die über dein Konto vorgenommen werden, bist du verantwortlich.

3.3 Besteht der Verdacht eines unbefugten Zugriffs auf dein Konto, informiere uns bitte unverzüglich.

3.4 Du kannst dein Konto jederzeit in der App löschen. Mit der Löschung werden die zu deinem Konto gespeicherten Dokumente und Auswertungen unwiderruflich entfernt.

4. Pflichten bei den eingestellten Dokumenten

4.1 Du darfst ausschließlich Dokumente einstellen, für deren Verarbeitung du berechtigt bist – also insbesondere eigene Dokumente oder solche, für die dir die betroffene Person eine Einwilligung erteilt hat.

4.2 Es ist untersagt, Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.

4.3 Nutzt du die Funktion zum Teilen von Dokumenten mit anderen Personen (Familien- oder Haushaltsfreigabe), bist du dafür verantwortlich, dass diese Weitergabe zulässig ist.

4.4 Du räumst uns ein einfaches, räumlich unbeschränktes und auf die Dauer des Vertragsverhältnisses beschränktes Nutzungsrecht an den eingestellten Dokumenten ein, soweit dies zur Erbringung der vertraglichen Leistung erforderlich ist – insbesondere zur Speicherung, Anzeige, Übermittlung an den mit der Analyse beauftragten Dienstleister und zur Erzeugung der Auswertung. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere zu Werbezwecken oder zum Training von KI-Modellen, findet nicht statt.

5. Kostenlose und kostenpflichtige Nutzung

5.1 Die App enthält kostenlose Funktionen sowie kostenpflichtige Funktionen im Rahmen eines Abonnements.

5.2 Derzeit werden folgende Tarife angeboten:

5.3 Im Jahrestarif werden zehn Monatsbeiträge berechnet; zwei Monate sind damit beitragsfrei. Die konkreten Beträge je Tarif ergeben sich aus der Tabelle in Ziffer 5.2.

5.4 Für die kostenpflichtigen Tarife bieten wir eine kostenlose Testphase an. Deren Dauer und Bedingungen werden dir vor dem Abschluss in der App sowie im Kaufdialog des App Stores angezeigt. Kündigst du nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der Testphase über die Einstellungen deines Apple-Kontos, geht die Testphase kostenpflichtig in den gewählten Tarif über.

5.5 Der jeweils maßgebliche Leistungsumfang, die Laufzeit und der Preis werden dir vor Vertragsschluss in der App angezeigt. Wir behalten uns vor, Tarife und Preise für die Zukunft zu ändern; laufende Abrechnungszeiträume bleiben davon unberührt.

5.6 Alle Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.

5.7 Business – Lizenzmodell. Der Tarif Business wird nicht über den App Store abgeschlossen. Er kommt auf Grundlage eines individuellen Angebots unmittelbar zwischen dem Unternehmen und uns zustande; Abrechnung und Zahlung erfolgen per Rechnung. Für Business gelten die Ziffern 6.2 bis 6.4 sowie 7.1 und 7.2 nicht; maßgeblich sind die Regelungen des Einzelvertrags. Richtet sich das Angebot ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gelten die verbraucherschützenden Bestimmungen dieser AGB insoweit nicht.

5.8 Gegenstand des Business-Tarifs ist ausschließlich die Bereitstellung von Lizenzen. Das Unternehmen erzeugt in seinem Konto Lizenzcodes und gibt diese eigenverantwortlich an seine Mitarbeitenden weiter. Für die Verteilung und den Widerruf der Codes ist allein das Unternehmen verantwortlich.

5.9 Die Mitarbeitenden registrieren sich selbst mit einem eigenen, persönlichen Konto und lösen den Code bei der Anmeldung ein. Zwischen ihnen und uns kommt dadurch ein eigener Nutzungsvertrag nach diesen AGB zustande. Das Unternehmen wird nicht Vertragspartner dieses Nutzungsvertrags.

5.10 Das Unternehmen erhält keinen Zugriff auf Briefe, Analyseergebnisse oder sonstige Inhalte seiner Mitarbeitenden und erfährt auch nicht, welche Person einen bestimmten Code eingelöst hat. Es sieht ausschließlich die Anzahl der erzeugten, eingelösten und offenen Lizenzen.

5.11 Wird eine Lizenz entzogen oder endet der Business-Vertrag, entfallen für die betroffenen Konten die kostenpflichtigen Funktionen. Das persönliche Konto der Mitarbeitenden und die dort gespeicherten Dokumente bleiben davon unberührt und können im kostenlosen Umfang weitergenutzt werden.

6. Vertragsschluss und Zahlungsabwicklung

6.1 Der Nutzungsvertrag über die App kommt mit uns zustande, sobald du die Registrierung abschließt und diesen AGB zustimmst.

6.2 Abonnements der Tarife Single und Family werden ausschließlich über den App Store von Apple abgeschlossen und abgerechnet. Apple tritt dabei als Vertriebspartner auf. Zahlungsabwicklung, Rechnungsstellung, Verlängerung, Kündigung und Erstattungen richten sich nach den Bedingungen von Apple und werden über dein Apple-Konto verwaltet.

6.3 Wir erhalten keine Zahlungsdaten wie Kreditkarten- oder Kontonummern.

6.4 Zur Verwaltung des Abo-Status setzen wir einen Dienstleister ein; Einzelheiten stehen in unserer Datenschutzerklärung.

7. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

7.1 Das Abonnement läuft für den bei Abschluss gewählten Zeitraum und verlängert sich automatisch um jeweils denselben Zeitraum, sofern du es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der laufenden Periode über die Einstellungen deines Apple-Kontos kündigst.

7.2 Die Kündigung erfolgt ausschließlich über die Abo-Verwaltung deines Apple-Kontos. Wir können Abonnements technisch nicht für dich kündigen.

7.3 Der kostenlose Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendet werden. Deine Beendigung erfolgt durch Löschung des Kontos.

7.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen Ziffer 4 vor.

8. Widerrufsrecht

8.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

8.2 Da Abonnements über den App Store von Apple abgeschlossen werden, richten sich Widerruf und Erstattung nach den Bedingungen von Apple. Anträge auf Erstattung stellst du direkt bei Apple.

8.3 Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn du ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und du deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du dadurch dein Widerrufsrecht verlierst.

9. Verfügbarkeit

9.1 Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.

9.2 Einschränkungen können sich insbesondere aus Wartungsarbeiten, technischen Störungen, Störungen bei eingesetzten Dienstleistern oder aus Umständen ergeben, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen.

10. Haftung

10.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

10.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht – also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

10.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

10.4 Wir haften ausdrücklich nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass du dich allein auf eine automatisiert erzeugte Auswertung verlässt, ohne das Originaldokument zu prüfen – insbesondere nicht für versäumte Fristen, unterlassene oder fehlerhafte Zahlungen oder unterbliebene Widersprüche. Ziffer 2.3 gilt insoweit als vereinbarte Beschaffenheit der Leistung.

10.5 Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bleiben unberührt.

11. Änderungen dieser AGB

11.1 Wir können diese AGB ändern, wenn dies zur Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, an eine geänderte Rechtsprechung oder zur Umsetzung geänderter oder neuer Funktionen erforderlich ist und dich nicht unangemessen benachteiligt.

11.2 Über Änderungen informieren wir dich mindestens 30 Tage vor deren Wirksamwerden per E-Mail oder in der App. Widersprichst du nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf die Bedeutung des Schweigens weisen wir dich in der Änderungsmitteilung gesondert hin. Widersprichst du, kannst du den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens beenden.

12. Anwendbares Recht und Streitbeilegung

12.1 Es gilt estnisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Bist du Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften deines Aufenthaltsstaates unberührt (Art. 6 Rom-I-VO).

12.3 Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

13.2 Bei Fragen erreichst du uns unter hi@ostrine.com oder über unser Kontaktformular.

Anhang: Ergänzende Bestimmungen für den Bezug über den Apple App Store

Diese Bestimmungen gelten zusätzlich, wenn du die App über den App Store von Apple beziehst. Sie entsprechen den von Apple vorgegebenen Mindestbestandteilen einer Endnutzer-Lizenzvereinbarung. Bei Widersprüchen zu den vorstehenden Ziffern gehen diese Bestimmungen im Verhältnis zu Apple vor.

A.1 Vertragsparteien. Diese Vereinbarung kommt ausschließlich zwischen dir und der Ostrine OÜ zustande, nicht mit Apple. Ostrine OÜ – nicht Apple – ist allein verantwortlich für die App und deren Inhalte.

A.2 Lizenzumfang. Wir räumen dir ein nicht übertragbares, einfaches Recht ein, die App auf Apple-Geräten zu nutzen, die du besitzt oder kontrollierst, und zwar nach Maßgabe der App-Store-Nutzungsbedingungen von Apple. Die App darf über die Familienfreigabe oder einen Volumeneinkauf auf weiteren Konten genutzt werden, soweit Apple dies vorsieht.

A.3 Wartung und Support. Für Wartung und Support der App sind ausschließlich wir verantwortlich. Apple trifft insoweit keinerlei Verpflichtung.

A.4 Gewährleistung. Wir tragen die alleinige Verantwortung für etwaige Produktgewährleistungen, unabhängig davon, ob sie gesetzlich vorgeschrieben oder von uns zugesagt sind. Sollte die App einer geltenden Gewährleistung nicht entsprechen, kannst du Apple hierüber informieren; Apple erstattet dir in diesem Fall den etwaigen Kaufpreis. Im gesetzlich zulässigen Umfang trifft Apple darüber hinaus keine Gewährleistungsverpflichtung. Alle sonstigen Ansprüche, Verluste, Haftungen, Schäden, Kosten oder Aufwendungen, die auf eine Nichterfüllung einer Gewährleistung zurückzuführen sind, fallen allein in unsere Verantwortung.

A.5 Produktansprüche. Wir – nicht Apple – sind verantwortlich für die Bearbeitung von Ansprüchen, die du oder Dritte im Zusammenhang mit der App oder deinem Besitz und deiner Nutzung der App geltend machen. Das gilt insbesondere für Produkthaftungsansprüche, Ansprüche wegen Nichterfüllung rechtlicher oder behördlicher Anforderungen sowie Ansprüche nach Verbraucherschutz-, Datenschutz- oder vergleichbaren Vorschriften.

A.6 Rechte des geistigen Eigentums. Sollte ein Dritter geltend machen, dass die App oder deren Nutzung seine Rechte des geistigen Eigentums verletzt, sind allein wir – nicht Apple – für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Erledigung eines solchen Anspruchs verantwortlich.

A.7 Einhaltung von Rechtsvorschriften. Du sicherst zu, dass du dich nicht in einem Land befindest, gegen das ein Embargo der Vereinigten Staaten verhängt wurde oder das von der US-Regierung als „terrorismusunterstützendes Land“ eingestuft wurde, und dass du nicht auf einer Liste verbotener oder eingeschränkter Parteien der US-Regierung geführt wirst.

A.8 Kontaktdaten des Anbieters. Bei Fragen, Beschwerden oder Ansprüchen zur App wende dich an:

A.9 Bedingungen Dritter. Du bist verpflichtet, die anwendbaren Bedingungen Dritter einzuhalten, soweit du bei der Nutzung der App auf Dienste Dritter zugreifst.

A.10 Apple als Drittbegünstigter. Apple und die Tochtergesellschaften von Apple sind Drittbegünstigte dieser Vereinbarung. Mit deiner Zustimmung zu diesen Bedingungen erkennst du an, dass Apple das Recht hat, diese Vereinbarung dir gegenüber als Drittbegünstigter durchzusetzen.